Frankenberger in Kulmbach: Das mit der Demokratie

Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der ÖDP und Experte für direkte Demokratie liest keinen Vortrag ab oder trägt im Wahlkampftonfall die üblichen Phrasen vor. Zum Thema "Wie ist Demokratie noch zu retten" darf jeder Gast in der Gaststätte "Kesselstuben" in Kulmbach Fragen, Sorgen, Wünsche zum Thema Demokratie loswerden. Daraus strickt er dann einen spannenden Mitmachvortrag, bei dem die Zuhörer nicht nur mitreden dürfen, sondern sogar Rollen aus der aktuellen Politiklandschaft spielen, und damit direkt ins Geschehen eintauchen können.
Die Antwort auf die Frage zur Rettung der Demokratie gibt Frankenberger gleich am Anfang: Mehr direkte Demokratie!

Haben Parlamentarier die Macht?

Am Beispiel Europaparlament zeigt Frankenberger, dass nicht die gewählten Abgeordneten das Sagen haben, sondern die Kommissare, die von den Regierungen eingesetzt und damit nicht direkt vom Volk bestimmt wurden. Ohne die Möglichkeit der Abgeordneten, selbst Gesetzesvorschläge einzubringen, hat der Bürger keinen Vertreter, der auch tatsächlich etwas bewirken kann. Das Parlament verkommt zu einer reinen Show. Selbst der Deutsche Bundestag kommuniziert seine Reden als Publicity und nicht zur Meinungsfindung in einer Sache. Da wundert es keinen, dass die Bürger sich das nicht mehr ansehen wollen.

Sachpolitik oder Parteipolitik?

Die "Politikerverdrossenheit" in Deutschland hat für Frankenberger die Ursache: Viele haben das Gefühl, Politikern geht es nicht um eine Sache, sondern zum Beispiel um die eigene Profilierung oder Parteilinie. Auf welcher Grundlage entscheiden Politiker eigentlich? Diktiert die Wirtschaft, wird nur per Fraktionszwang abgestimmt? Volksentscheide aber zwingen Politiker und Bürger, sich auf die Sache zu konzentrieren.

Angst vor direkter Demokratie?

Den üblichen Argumenten gegen Volksentscheide setzt Frankenberger entwaffnende Argumente entgegen. Besteht die Gefahr, dass das Volk sich von aktuellen Geschehnissen zu impulsiven Entscheidungen hinreißen lässt? Die Rahmenbedingungen für die Volksabstimmungen müssten ähnlichen Regeln folgen wie auch im Bundestag, wo es ja auch seine Zeit dauert, bis Gesetze ihr Ziel finden. Für Änderungen im Grundgesetz würden ähnlich hohe Hürden gelten wie sie auch im Bundestag bestehen. Die Information zu den einzelnen Punkten müsste fließen.

In der Schweiz, in der Schweiz…

… funktionieren Volksabstimmungen sehr gut. Über große Bauprojekte und deren Finanzierung bis hin zur eigenen Rente haben die Schweizer bisher verantwortungsvoll entschieden und dabei langfristigere Interessen als die Wahlperiode eines Politikers.
Allerdings sind unsere Nachbarn geübte Direktdemokraten. In Deutschland müsste man das Interesse und daraus die Beteiligung erst wieder entdecken und langsam etablieren. Aber dann wären wir doch auch auf einem richtig guten Weg.

Hanna Böhm