"Gute Chancen bei Europawahl"

Am Donnerstag traf sich der oberfränkische Bezirksvorstand der ÖDP in Burgkunstadt im Hotel " Drei Kronen" zu seiner turnusmäßigen Sitzung. Zunächst berichtete stellvertretender Vorsitzender Thomas Müller vom Landeshauptausschuss der bayerischen ÖDP in Regensburg. Hier kam der ÖDP-Landesvorstand in seiner Wahlanalyse zu folgendem Ergebnis: Es sei nicht gelungen, die ÖDP-Themen Ökologie und Klimaschutz, Wachstumskritik und Gemeinwohlökonomie, sowie die Rentenproblematik mit drohender Altersarmut im Wahlkampf deutlich anzusprechen. Die Wahlkampfpsychologie der Großparteien, wichtige Zukunftsthemen systematisch zu verdrängen und Randprobleme (PKW-Maut für Ausländer) nach vorne zu schieben, sei leider aufgegangen. Auch die Initiative "Das Generationenmanifest" hatte trotz prominenter Unterstützer dasselbe Problem. Es muss daher in Zukunft das Ziel sein, den Bürgern die Vorteile der von der ÖDP angestrebten gesellschaftlichen Veränderungen besser nahezubringen. Trotzdem konnten in Bayern fünf Bezirkstagssitze hinzugewonnen werden - nur in Oberfranken war man nicht erfolgreich.
Mit großer Mehrheit fasste der Landeshauptausschuss (kleiner Parteitag) den Beschluss, dass sich die bayerische ÖDP gegen die erneute Bewerbung Münchens für die Olympischen Winterspiele 2022 ausspricht und den betroffenen Bürgern beim Bürgerentscheid am 10. November rät, mit Nein zu stimmen. Die Knebelverträge des IOC überlassen alle finanziellen Risiken den Bewerbern, während sie die Vorteile aus Werbeverträgen und Lizenzen in die eigenen Taschen steckt. Dieses intransparente System führt einerseits zum Abbau von Bürgerrechten und Umweltzerstörung, andererseits wird jegliche Haftung und die Zahlung von Steuern durch die Olympische Gesellschaft ausgeschlossen.

Dann leitete der Bezirksvorsitzende Dr. Klumpers zur Analyse der Wahlen in Oberfranken über. Hier gab es zwei Auffälligkeiten: Während sich im Stimmkreis Kronach-Lichtenfels der Aufwärtstrend der letzten Jahre fortsetzte, kam es im Stimmkreis Coburg, dem ödp-mäßig stärksten Kreis mit drei Kommunalmandaten, zu einem unerwarteten Einbruch. Der Neustadter Stadtrat Thomas Büchner meinte, dass Parteien wie "Die Franken", "Bayernpartei" und "Die Frauen" die Wähler auf der emotionalen Schiene besser erreichten. Dies müsse bei zukünftigen Wahlkampfkonzepten berücksichtigt werden. So stand im Endergebnis ein leichtes Minus in Oberfranken. Durch die neuen Kreisvorstände in Bamberg und Bayreuth erhofft man sich aber einen neuen Aufschwung, der sich schon bei den Kommunalwahlen und dann auch bei den Europawahlen zeigen wird. In diesem Zusammenhang wies Ernst Egeltraut darauf hin, dass für die bundesweite Europawahlliste bisher nur Thomas Müller als Kandidat aus Oberfranken nominiert wurde. Da bei allen Wahlen die besten Ergebnisse mit Kandidaten vor Ort erreicht wurden, sollten sich noch andere zur Kandidatur bereit erklären. Zumal es diesmal eine realistische Chance gibt, dass ein ÖDP-Mitglied ins Europäische Parlament einzieht!

Zum Abschluss gab es noch eine Diskussion über einen Antrag des Coburger Kreisverbandes zum bayerischen Wahlrecht. Hier wurden zwei Dinge bemängelt. Zum einen genügt es in Bayern - im Gegensatz zum Bund - nicht, das Direktmandat im Stimmkreis zu gewinnen, sondern die Partei des Kandidaten muss auch noch die Fünf-Prozent-Hürde erreichen. Zum anderen fielen bei der letzten Wahl ca. 15 Prozent der Wählerstimmen genau wegen dieser Hürde unter den Tisch bzw. wurden den anderen Parteien bei den Mandaten zugeschlagen. Dies verfälsche eindeutig den Wählerwillen. Um dies zu ändern gab es etliche Vorschläge, die aber noch rechtlich geprüft werden müssen und dann dem Landesvorstand vorgelegt werden sollen.